Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cairo AG für Privatkunden (Verbraucher)

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1.       Geltungsbereich

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern (nachfolgend „Käufer“). Der Käufer ist Verbraucher (§ 1 Abs 1 Z 2 österreichisches KSchG), soweit er die Bestellung ausschließlich für private Zwecke und nicht für seinen gewerblichen oder selbständigen beruflichen Bedarf vornimmt.

  2. Es gelten ausschließlich unsere AGB.

  3. Soweit in diesen AGB nicht unmittelbar geändert oder ausdrücklich ausgeschlossen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2.          Zustandekommen des Vertrages

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

  2. Die Bestellung des Käufers ist ein verbindliches Angebot. Wir können sein Angebot innerhalb von einer Woche nach Zugang annehmen. Die Annahme kann entweder durch Zusenden einer Auftragsbestätigung oder durch Leistung erfolgen.

  3. Erfolgt die Bestellung des Käufers über unsere Internetseiten (www.cairo.at), kann der Käufer auf unseren Internetseiten Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ sammeln. Über den Button „Bestellung absenden“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf der Produkte im Warenkorb ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot wird nur abgegeben und übermittelt, wenn der Käufer zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese AGB anerkannt hat.

  4. Bestellt der Käufer elektronisch, senden wir dem Käufer eine automatische, ausdruckbare Empfangsbestätigung per E-Mail. In ihr sind die Bestellung und die AGB nochmals aufgeführt. Sie ist nicht die Annahme des Angebots.

  5. Da wir den Vertragstext nicht in einer für den Käufer einzusehenden Form speichern, sollte er alle Dokumente / Nachrichten, die er von uns erhält, aufbewahren.

  6. Wir sind berechtigt, Qualitätsverbesserungen vorzunehmen sowie Änderungen in Technik, Form, Farbe und/oder Gewicht, soweit sie angemessenen Qualitätstoleranzen entsprechen.

  7. Bei versehentlich falschen Angaben zum Produkt oder zum Preis behalten wir uns vor, den Vertrag anzufechten.

  8. Der Käufer darf Ansprüche aus dem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung abtreten und nur, soweit unsere Interessen durch die Abtretung nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

3.      Lieferzeit, Rücktrittsrecht, Lieferverzug

  1. Bei schuldhaftem Überschreiten einer verbindlichen Lieferfrist kann der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zur Lieferung der Ware setzen. Halten wir auch diese Frist nicht ein, ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

  2. Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten, informieren wir den Käufer unverzüglich über die neue Lieferfrist. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wurde die Ware bereits gezahlt, erstatten wir den Kaufpreis.

    Eine nicht fristgerechte Lieferung haben wir insbesondere dann nicht zu vertreten, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und selbst nicht rechtzeitig beliefert wurden. Soweit dem Käufer infolge der Verzögerung die Abnahme der Ware nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (per Brief, Telefax oder E-Mail) vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Käufers bleiben unberührt.

 

4.     Lieferung, Annahmeverzug

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Groß-Umstadt. Auf Verlangen des Käufers versenden wir die Ware an einen vom Käufer bestimmten Ort (Versendungskauf) und bestimmen dabei die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung).

  2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn

    -    eine Teillieferung für den Käufer nach dem vertraglichen Bestimmungszweck verwendbar ist und
    -    die Lieferung der restlichen Ware sichergestellt ist.

    Bei Teillieferungen berechnen wir die Versandkosten anteilig. Dem Käufer entstehen keine Mehrkosten.

  3. Verzögert sich unsere Leistung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen (z. B. Annahmeverzug), sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen.

5.    Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnung

  1. Es gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Webshop abgebildeten und beschriebenen Artikel, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.

  2. Die Preise enthalten die Umsatzsteuer. Sie enthalten keine Verpackungs- und keine Transport- / Versandkosten. Sie gelten ab Lager. Wir teilen dem Käufer die Versand- und Verpackungskosten auf der Internetseite unter dem Link „Versand“ und in unseren Angeboten mit. Bei Bestellungen ab brutto € 1.800,00 liefern wir innerhalb Österreichs kostenfrei. Sonderzustellungen (z.B. Früh-, Spät- oder Samstagslieferung) werden gesondert in Rechnung gestellt.

    Bei Lieferungen ins Ausland werden die vom Käufer zu zahlenden Frachtkosten gesondert bestimmt. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer.

  3. Verzug tritt 20 Tage nach Rechnungsstellung ein. Während des Verzugs sind wir berechtigt, den Kaufpreis mit dem jeweils gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

  4. Der Käufer ist berechtigt, Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, soweit sein Anspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln der Lieferung bleibt 6.5 unberührt.

6.     Produktbeschaffenheit, Mängelrechte des Käufers

  1. Aufgrund technischer Gegebenheiten können Produktdarstellungen in Katalogen oder sonstigen Unterlagen (auch in elektronischer Form), insbesondere in Farbnuancen, geringfügig vom Produkt abweichen.

  2. Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist.

  3. Liegt ein Mangel der Ware vor, kann der Käufer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Ist nur die Montageanleitung fehlerhaft, sind wir ausschließlich zur Nachlieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet.

  4. Der Käufer muss uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, gilt sie als fehlgeschlagen.

  5. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat sie sich über eine angemessene Frist hinaus verzögert oder kann sie nach den gesetzlichen Vorschriften verweigert werden, ist Kaufpreisminderung oder bei einem nicht unerheblichen Mangel Rücktritt vom Kaufvertrag möglich.

  6. Liefern wir dem Käufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Käufer verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung tragen wir.

  7. Gewährleistungen, die über die in dieser Ziffer 6. hinausgehen, übernehmen wir nicht, insbesondere übernehmen wir keine Garantien und keine Haftung für öffentliche Äußerungen Dritter.

  8. Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz und auf Ersatz von Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 7.  


7.     Sonstige Haftung

  1. Auf Schadenersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit Abschluss des Vertrages verfolgten Zwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

  3. Die Haftungsbeschränkung nach 7.2 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren gilt sie nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben oder der Käufer Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz hat.

  4. Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht zu einem Mangel geführt hat, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

  5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

8.       Eigentum, Eigentumsvorbehalt

  1. An Katalogen und sonstigen Produktbeschreibungen auch in elektronischer Form stehen uns die ausschließlichen Urhebernutzungsrechte zu.

  2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

  3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen, nachdem wir dem Käufer eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben.

  4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere bei Pfändungen – ist der Käufer verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

 

9.      Weiterverkauf

Der Käufer ist nicht berechtigt, die von uns gelieferte Ware gewerblich weiterzuverkaufen.

10.     Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge

  1. Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen zwanzig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

    Die Widerrufsfrist beträgt zwanzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Cairo Aktiengesellschaft Einrichtungsversand, Werner-Heisenberg-Str.14, D-64823 Groß-Umstadt, Telefon: 00800.1514 1312, Fax: 00800.1413 1211, cairo@cairo.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.cairo.at/widerrufsformular/elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

  2. Widerrufsfolgen

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    - Ende der Widerrufsbelehrung -

  3. Widerrufsrecht für Verträge außerhalb Österreichs

    Für Länder, an die sich der Webshop des Unternehmens richtet und weitere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gilt das unter 10.1f beschriebene Widerrufsrecht. Für alle weiteren Länder besteht kein Widerrufsrecht.

11.     Rückversand

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen beim Umgang mit den Pro-dukten. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zube-hör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung.

Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 00 800 / 15 14 13 12 (gebührenfrei aus Österreich) bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Auf Wunsch organisieren wir auch die Abholung der Ware durch unsere Spedition. Unsere Speditionspartner führen Abholungen werktags (Montag bis Freitag) zu den üblichen Bürozeiten zwischen 8 und 18 Uhr durch.

Wenn Sie postversandfähige Ware zurücksenden, schicken Sie diese bitte als frankiertes Paket und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts sind.

12.     Anwendbares Recht

Diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

13.      Anbieter der Webseite

 
Cairo AG
Werner-Heisenberg-Str. 14
D-64823 Groß-Umstadt

Tel.: +49 6078 / 75 85 00
Fax: +49 6078 / 75 85 55
E-Mail: cairo@cairo.at


Handelsregister Amtsgericht Darmstadt: HRB 33300
UST-ID Nr. DE 811897197
Vorstand: Benjamin Wolf, Gero Furchheim

Stand Januar 2017
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